AGB
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen
Escooterweltt
Grazer Damm 191
12157 Berlin
Deutschland
E-Mail: support@escooterweltt.shop
Telefon: +49 152 556 541 22
(nachfolgend „Anbieter" oder „wir") und Verbrauchern (nachfolgend „Kunde" oder „Sie") über den Online-Shop unter der Domain escooterweltt.myshopify.com geschlossen werden.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Mit der Aufgabe einer Bestellung erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
§ 2 Vertragsschluss und Bestellablauf
2.1 Produktdarstellung
Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum) dar. Produktbeschreibungen in Katalogen sowie auf unseren Webseiten stellen keine verbindlichen Zusicherungen oder Garantien dar.
2.2 Bestellvorgang
Der Kunde kann aus dem Sortiment unseres Online-Shops Waren unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb" in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbs kann die Produktauswahl verändert, z. B. gelöscht werden.
Anschließend kann der Kunde über die Schaltfläche „Zur Kasse" zum Abschluss des Bestellvorgangs übergehen. Dort werden alle relevanten Angaben (Lieferadresse, Zahlungsart) abgefragt und nochmals eine Übersicht über die Bestellung mit allen wesentlichen Angaben (Artikel, Menge, Preis, Lieferkosten) angezeigt.
Vor verbindlicher Absendung der Bestellung kann der Kunde die Angaben nochmals überprüfen, ändern (auch über die übliche Tastatur- und Mausfunktion) bzw. den Bestellvorgang abbrechen. Mit Betätigung der Schaltfläche „Jetzt kaufen" (oder einer ähnlich beschrifteten Schaltfläche) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Vertragsbestätigung und Vertragsschluss
Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde zunächst eine automatische E-Mail-Eingangsbestätigung, die den Zugang der Bestellung beim Anbieter dokumentiert (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung durch Versand einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung per E-Mail (Bestellbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen nach Bestelleingang annehmen.
Wir behalten uns vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere bei Nichtverfügbarkeit der Ware, bei begründeten Zweifeln an der Richtigkeit oder Authentizität der Bestellung oder bei Nichterfüllung von Bonitätsprüfungen.
2.4 Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und ist nach Absenden der Bestellung nicht mehr über das Internet zugänglich. Der Kunde kann den Vertragstext jedoch vor Absenden der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch speichern. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und diese AGB nochmals per E-Mail an den Kunden übersandt.
§ 3 Preise, Versandkosten und Mehrwertsteuer
3.1 Preisangaben
Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit nicht anders vereinbart.
3.2 Versandkosten
Der Versand innerhalb Deutschlands ist für alle Bestellungen kostenlos. Es fallen keine Versandkosten an.
Sollten Lieferungen in andere Länder angeboten werden, werden die anfallenden Versandkosten in der jeweiligen Produktbeschreibung sowie im Bestellvorgang vor Abschluss der Bestellung deutlich angezeigt.
3.3 Mehrwertsteuerausweis
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der jeweils gültige Mehrwertsteuersatz wird in der Bestellübersicht und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
4.1 Zahlungsarten
Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten werden im Online-Shop während des Bestellvorgangs angezeigt. Der Kunde kann aus den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten wählen. Abhängig von der gewählten Zahlungsart können unterschiedliche Zahlungsdienstleister eingebunden sein.
Folgende Zahlungsarten können zur Verfügung stehen:
- Kreditkarte: Der Rechnungsbetrag wird unmittelbar nach Vertragsschluss von der angegebenen Kreditkarte eingezogen.
- PayPal: Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Voraussetzung ist, dass der Kunde über ein PayPal-Konto verfügt bzw. sich bei PayPal registriert. Es gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal.
- Sofortüberweisung: Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH bzw. Klarna. Der Rechnungsbetrag wird unmittelbar nach Bestellabschluss vom Bankkonto des Kunden abgebucht.
- Vorkasse (Überweisung): Der Kunde überweist den Rechnungsbetrag im Voraus auf das in der Bestellbestätigung angegebene Bankkonto des Anbieters. Die Ware wird erst nach vollständigem Zahlungseingang versandt. Der Kunde erhält die Bankverbindung mit der Bestellbestätigung.
- Kauf auf Rechnung: Die Zahlung erfolgt nach Erhalt der Ware und Rechnung durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist (in der Regel 14 Tage nach Erhalt der Rechnung).
4.2 Fälligkeit
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungsarten mit sofortigem Zahlungsabzug (z. B. Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung) erfolgt die Belastung unmittelbar nach Vertragsschluss. Bei Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung; der Kaufpreis ist innerhalb von sieben Tagen nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
4.3 Zahlungsverzug
Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz pro Jahr zu verlangen. Bei Verbrauchern beträgt der Verzugszinssatz 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Das Recht, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, bleibt unberührt.
§ 5 Lieferung und Lieferzeiten
5.1 Liefergebiet
Die Lieferung erfolgt im Regelfall an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands. Lieferungen in andere Länder sind möglich, soweit dies im Bestellvorgang angeboten wird.
5.2 Bearbeitungs- und Lieferzeiten
Nach Eingang Ihrer Bestellung wird diese schnellstmöglich bearbeitet. Die Bearbeitungszeit beträgt in der Regel 1–2 Werktage. Die anschließende Lieferzeit beträgt in der Regel 3–4 Werktage (innerhalb Deutschlands).
Die Lieferfrist beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
5.3 Lieferverzögerungen und Nichtverfügbarkeit
Lieferzeiten können sich in Ausnahmefällen aufgrund von Umständen außerhalb unseres Einflussbereichs (höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörungen, Lieferschwierigkeiten bei Vorlieferanten) verlängern. Über absehbare Verzögerungen werden wir den Kunden unverzüglich informieren.
Ist die Lieferung der Ware aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben (z. B. Nichtverfügbarkeit der Leistung), unmöglich oder unverhältnismäßig verzögert, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich informieren und bereits erbrachte Zahlungen umgehend erstatten.
5.4 Teillieferungen
Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Mehrkosten durch Teillieferungen trägt der Anbieter.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde die Ware nicht weiterveräußern oder als Sicherheit an Dritte übertragen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen; in diesem Fall stellt die Rücknahme der Ware zugleich einen Rücktritt vom Vertrag dar. Nach Rücknahme der Ware sind wir zu deren Verwertung befugt; der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
7.1 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Die vollständigen Informationen zu Ihrem Widerrufsrecht, den Voraussetzungen, der Frist und dem Verfahren finden Sie in unserer separaten Widerrufsbelehrung, die Ihnen vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird und jederzeit in unserem Online-Shop abrufbar ist.
7.2 Freiwillige erweiterte Rückgabefrist (30 Tage)
Zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht räumen wir Ihnen freiwillig eine erweiterte Rückgabemöglichkeit ein: Sie können Ihre Bestellung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen an uns zurücksenden.
Diese freiwillige Frist ist eine kulante Verlängerung und gilt unabhängig vom gesetzlichen 14-tägigen Widerrufsrecht. Sie können also entweder innerhalb der gesetzlichen 14 Tage widerrufen oder von dieser fre